EU-Kommission muss handeln, um den Kurs der Marktorientierung nicht zu gefährden
Rukwied beim Generaldirektor der GD Landwirtschaft Plewa
In einem Gespräch mit dem Generaldirektor der GD Landwirtschaft der Europäischen Kommission, Jerzy Bodgan Plewa, in Brüssel, hat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, die schwierige Situation auf den Agrarmärkten, insbesondere bei Milch und Schweinfleisch, aufgezeigt. „Die EU-Kommission muss handeln, um den Kurs der Marktorientierung nicht zu gefährden“, erklärte Rukwied. Viele Landwirte stünden wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand.
Rukwied forderte die EU-Kommission auf, die Risiko- und Kriseninstrumente zu verstärken, die europäische Absatzförderung auf potentiellen Drittmärkten auszubauen und die Agrarpolitik, insbesondere im Bereich des Greening deutlich zu vereinfachen. Der DBV stehe grundsätzlich zur Marktorientierung, diese müsse allerdings durch intelligente politische Instrumente begleitet werden.
Die EU-Kommission sei sich der ernsten Situation auf den Agrarmärkten bewusst, unterstrich Plewa. Er stellte das jüngst beschlossene Hilfspaket über 500 Mio. Euro heraus. Selbst wenn das in der Landwirtschaft als unzureichend kritisiert werde, verwies er doch auf den enormen Kraftakt von Agrarkommissar Hogan, dies in der Kommission vor dem Hintergrund finanzieller Engpässe durchzusetzen. In einer Sitzung der Marktbeobachtungsstelle Milch in dieser Woche, so Plewa, sei vorsichtiger Optimismus hinsichtlich der Preisentwicklung auf den Milchmärkten zu vernehmen gewesen. Es habe der Eindruck vorgeherrscht, dass die Talsohle durchschritten sei. In Bezug auf eine Vereinfachung der EU-Agrarpolitik verwies Plewa auf intensive Arbeiten der Kommission. In drei Bereichen werde an Vorschlägen zur Vereinfachung gearbeitet: Antragsverfahren für die Direktzahlungen, Gestaltung des Greening und Vereinfachung der Kontrollen. Dabei würden die Vorschläge des Berufsstandes berücksichtigt, versicherte der Generaldirektor.