DBV positioniert sich zu Zielen der Bodenmarktpolitik
„Bund und Länder müssen Vorrang für aktive Landwirte deutlicher formulieren“
Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat auf seiner Klausurtagung der Präsidenten im rheinland-pfälzischen Boppard eine Positionsbestimmung zu den Entwicklungen am landwirtschaftlichen Bodenmarkt vorgenommen. Vorausgegangen war eine eingehende Analyse und Diskussion mit den Landesverbänden in den zurückliegenden Monaten. Bekanntlich sind die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen in vielen Regionen gestiegen; viele Landwirte hätten die Sorge, wichtige Flächen für die betriebliche Entwicklung zu verlieren. Neben dem innerlandwirtschaftlichen Wettbewerb bemühten sich externe Investoren um land- und forstwirtschaftliche Flächen.
Der DBV fordert einen „bodenpolitischen Vorrang für aktive Landwirte“. Bund und Länder müssten deutlicher als bisher ihre „bodenmarktpolitischen Zielsetzungen formulieren“, damit die zuständigen Behörden und Gerichte klarere Maßstäbe für Versagungsgründe erhalten, wenn die Veräußerung dem Ziel der Verbesserung der Agrarstruktur widerspricht. Verantwortlich für gesetzgeberische Anpassungen sind die Bundesländer, die dabei die regionale agrarstrukturelle Situation zu beachten haben.