„Naturschutz und Landwirtschaft besser in Einklang bringen“
Krüsken mahnt Korrekturen beim Natura 2000 Schutzgebietssystem an
„Naturschutz und landwirtschaftliche Produktion müssen mit neuen Strategien flächeneffizient und kooperativ in Einklang gebracht werden.“ Dies forderte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Bernhard Krüsken, auf dem 6. Berliner Forum (27.11.2014) zum Thema „Landwirtschaft im Spannungsfeld zwischen Artenschutz und unternehmerischer Freiheit.“
„Land- und Forstwirte sind zur Zusammenarbeit beim Arten- und Biotopschutz bereit. Wir stellen das Schutzgebietssystem und die Natura-2000-Richtlinie im Grundsatz nicht in Frage, fordern aber, Korrekturen vorzunehmen, damit Naturschutz mit den Bauern und anderen Landnutzern gelingt und diese nicht ausgrenzt“, gab Krüsken die Kritik der Bauern gegenüber der FFH- und Vogelschutzrichtlinie wieder. Er begrüßte deshalb das Vorhaben der neuen EU-Kommission, das Natura-2000-Regime auf den Prüfstand zu stellen. Ein „Health Check“ reiche jedoch nicht aus, sondern es müsse auch Korrekturen geben. Die Beiträge zum Forum zeigten darüber hinaus, dass in der Umsetzung der Richtlinien gravierende Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten bestehen und dass die deutschen Behörden in vielen Punkten drastisch über das Ziel der europäischen Regelung hinausgehen.
Die Landwirtschaft müsse angesichts der vielfältigen Herausforderungen als Nahrungsmittelerzeuger und Rohstoffproduzent effizienter und produktiver mit der Ressource Boden umgehen. „Wenn wir Flächen weiterhin in großem Umfang aus der Bewirtschaftung nehmen oder die Bewirtschaftung erheblich einschränken müssen, dann ist ein solcher Eingriff in die Eigentumsrechte angesichts der zunehmenden Anforderungen nicht zu vermitteln“, betonte Krüsken. Dabei seien Naturschutz und Landwirtschaft durchaus in Einklang zu bringen. Wichtig sei eine frühzeitige und umfassende Beteiligung der Bewirtschafter und Nutzer von Flächen bei Vorhaben nach der FFH- oder der Vogelschutzrichtlinie. Vor allem der Vertragsnaturschutz sei das „derzeit erfolgreichste und zielführendste Instrument.“ In der Vergangenheit sei das freiwillige Engagement der Landwirte konterkariert worden, in dem erfolgreicher Vogelschutz zusätzliche Auflagen zur Folge hatte. Vertrauensschutz und Rechtssicherheit müssten dringend verbessert werden.
Das Berliner Forum, an dem 140 Teilnehmer diskutierten, wurde veranstaltet von der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht, vom Deutschen Bauernverband und der Edmund Rehwinkel-Stiftung der Landwirtschaftlichen Rentenbank.