Wir erleben eine langjährige Fehlentwicklung

Anlässlich eines informellen Austauschs zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Landwirtschaftsverbänden fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, die Bundesregierung auf, die Landwirtschaftspolitik in Deutschland grundsätzlich zu verändern: „Wir erleben eine langjährige Fehlentwicklung. Es braucht jetzt eine Umkehr. Die Verbotspolitik der Bundesregierung gefährdet unsere Landwirtschaft. Verbotspolitik mit pauschalen Auflagen schadet dem Naturschutz. Die geplanten Einschnitte durch das Insektenschutzpaket gehen einseitig zu Lasten der Bauern. Dafür braucht es einen Ausgleich. Unsere Bauern wollen den Weg der Kooperation gehen. Das haben wir in einigen Bundesländern schon erfolgreich umgesetzt. Das sollte die Bundespolitik nicht kaputtmachen.“

Rukwied: Ein schlechter Tag für den Insektenschutz

Anlässlich der bevorstehenden Entscheidung zum Insektenschutzgesetz warnt der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, noch einmal eindringlich vor den gravierenden Folgen für die Landwirtschaft. „Das geplante Paket aus Insektenschutzgesetz und geänderter Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung hilft dem Insektenschutz nicht, belastet aber die Landwirtschaft massiv“, kritisiert Rukwied im Vorfeld der anstehenden Kabinettsentscheidung das Vorhaben der Bundesregierung. „Das wird ein schlechter Tag für den Insektenschutz und für die Gemeinsamkeit von Landwirtschaft und Naturschutz. Pauschale Auflagen und Verbote helfen nicht, zerstören Fördermöglichkeiten und erfolgreiche bereits bestehende Lösungen in den Bundesländern.“ Insektenschutz sei ein wichtiges und auch von der Landwirtschaft unterstütztes Ziel, der Berufsstand entwickele selbst bereits erfolgreich praxistaugliche und wirtschaftlich tragfähige Maßnahmen für die Förderung der Biodiversität in der Agrarlandschaft, erklärt Rukwied. Die Verlässlichkeit des Naturschutzes stehe auf dem Spiel. Für die Bauern geht es um das Einhalten von politischen Zusagen, um echte Kooperationsangebote anstelle von leeren Versprechungen und Naturschutz mit dem Gesetzbuch. Mit den geplanten Auflagen einer Unterschutzstellung von artenreichem Grünland und Streuobstwiesen, einem pauschalen Gewässerabstand von 10 Metern sowie dem Verbot der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in Schutzgebieten wird das geplante Ziel des Insektenschutzes verfehlt, das Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Naturschutz auf Dauer mutwillig zerrüttet und zudem den Landwirten ohne jeglichen Ausgleich massive zusätzliche kostenträchtige Auflagen zugemutet. „Dieses Gesetzespaket widerspricht allen vollmundigen Bekundungen des Bundesumweltministeriums, die Landwirte sollten mit Naturschutz Geld verdienen können“, betont Rukwied. „Das BMU erweist dem Naturschutz auf Dauer einen Bärendienst, wenn es rein aus wahltaktischen Gründen die erfolgreichen freiwilligen Aktivitäten der Landwirte und die von mehreren Landesregierungen gestarteten Initiativen zur Kooperation zwischen Landwirtschaft und Naturschutz opfert. Das ist verantwortungslose Symbolpolitik und darf nicht Gesetzeskraft erlangen“, so Rukwied. Stattdessen sollten die Initiativen beispielsweise der Länder Niedersachsen und Baden-Württemberg als Vorbild für den Dialog und die Kooperation zwischen Landwirtschaft und Naturschutz genutzt werden.

Nach wie vor fehlt für die Umsetzung des Aktionsprogramms Insektenschutz eine fundierte Folgenabschätzung hinsichtlich der Anzahl betroffener Betriebe und Flächen und in Bezug auf die Folgen für den Anbau von Wein, Obst, Gemüse, Getreide, Zuchtpflanzen und anderer Kulturen in Deutschland. Derzeit ist davon auszugehen, dass mit dem Aktionsprogramm Insektenschutz die Erzeugung auf mindestens 1,2 Mio. Hektar landwirtschaftlicher Flächen aus ideologischen Gründen und ohne zu erwartenden Nutzen für den Naturschutz mit Auflagen eingeschränkt wird.

In einer kurzfristig organisierten Aktion trafen sich führende Vertreter des DBV sowie Präsidenten der Landes-Bauernverbände am Donnerstag, den 04. Februar 2021 zu einer Demonstration gegen das geplante Insektenschutzgesetz vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner kam persönlich zu den Demonstranten und bedankte sich ausdrücklich für deren Unterstützung.

Pressemitteilung
14.01.2021
Marktlage, Produktionsstandards und Branchenkommunikation im Fokus

(DBV) Im Vorfeld der Internationalen Grünen Woche trafen sich am heutigen Donnerstag die Spitzenvertreter der deutschen Molkereiwirtschaft mit Vertretern des Deutschen Bauernverbandes zu einem Meinungsaustausch. Auf der Agenda des Gesprächs stand die aktuelle Lage am Milchmarkt sowie die damit einhergehende angespannte wirtschaftliche Situation auf vielen Milchviehbetrieben. Außerdem wurde die weitere Entwicklung und Honorierung von Produktionsstandards sowie der anstehende Start der Branchenkommunikation erörtert.

Die Teilnehmer des Gesprächs waren sich einig, dass ein Wertewandel im Lebensmittelhandel notwendig ist, wenn aus den jüngsten öffentlichen Bekenntnissen zum partnerschaftlichen Umgang in der Lebensmittelkette tatsächlich eine Förderung der heimischen Landwirtschaft resultieren soll. In diesem Zusammenhang muss unter anderem die Weiterentwicklung von Produktionsstandards auf Augenhöhe mit allen Partnern der Lebensmittelkette verhandelt werden. Hierbei ist sicherzustellen, dass höhere Produktionskosten für die Umsetzung steigender Anforderungen den Milcherzeugern auch verlässlich und langfristig finanziert werden. Dies soll bei den laufenden Verhandlungen zur Etablierung von „QM Tierwohl“ und einer „Initiative Tierwohl Rindfleisch“ in den kommenden Wochen verstärkt Beachtung finden. Der Zugang zu diesen Tierwohlprogrammen ist allen interessierten Rinderhaltern grundsätzlich zu ermöglichen, um das Ziel einer hohen Marktdurchdringung zu erreichen, wenn die entsprechende Nachfrage des Verbrauchers dies erlaubt.

Die notwendigen organisatorischen Punkte zur Etablierung der nationalen Branchenkommunikation des Milchsektors werden derzeit abgearbeitet. Noch im 1. Quartal 2021 sollen die Kommunikationsaktivitäten aufgenommen werden.

AutorDeutscher BauernverbandRückfragen anDBV-PressestelleTelefon030-31904-240AnschriftClaire-Waldoff-Str. 7, 10117 BerlinCopyrightDBVE-Mailpresse@bauernverband.netHomepagewww.bauernverband.deTwitter@Bauern_VerbandFacebook@DieDeutschenBauern

Der traditionelle, agrarpolitische Jahresauftakt des Deutschen Bauernverbandes ist in diesem Jahr ein echtes Highlight. Anlässlich der „Internationalen Grünen Woche digital“ ist es, zum Start ins Superwahljahr 2021, gelungen, die erste Gesprächsrunde mit den Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien und Fraktionen zusammenzustellen. Sie werden in einer digitalen Talkrunde einen ersten Ausblick auf die Bundestagswahl und die damit verbundenen agrarpolitischen Weichenstellungen geben. Wie soll es weitergehen mit der deutschen Landwirtschaft und mit welchen Ideen kann eine tragfähige Balance zwischen Ökologie und Ökonomie geschaffen werden? Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied werden mit kurzen Statements das agrarpolitische Jahr einleiten.

Die folgenden Politiker diskutieren in der digitalen Gesprächsrunde:

Ralph Brinkhaus, MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Dr. Matthias Miersch, MdB, Stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Stephan Protschka, MdB, Agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Christian Lindner, MdB, Parteivorsitzender der FDP und Vorsitzender der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag

Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag

Robert Habeck, Parteivorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Zeit: Donnerstag, 14.01.2021 um 18:00 Uhr

Ort/Ausstrahlung:

Twitter live: https://twitter.com/Bauern_Verband

Facebook live: https://www.facebook.com/DieDeutschenBauern

Youtube: https://www.youtube.com/user/DieDeutschenBauern

Homepage: www.bauernverband.de

Der Deutsche Bauernverband (DBV) als Interessenverband von über 90 % der Landwirte in Deutschland engagiert sich mit dem Verbundprojekt „Lebendige Agrarlandschaften – Landwirte gestalten Vielfalt!“ für den Erhalt und die Förderung der Artenvielfalt in intensiven Agrarlandschaften. Dafür werden in kooperativer Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Naturschutz Lösungen erarbeitet, die in die Produktionsabläufe heutiger Landwirtschaftsbetriebe integriert werden können.

Im DBV-Dachprojekt „Naturschutzmanagement – Von Bauern für Bauern“ werden modellhaft berufsständisch getragene, regionale Plattformen initiiert, um sie mit bestehenden Beratungsstrukturen zu verzahnen, sie sinnvoll zu ergänzen und die Akzeptanz von Naturschutzmaßnahmen zu verbessern. Landwirte und Winzer wirken innerhalb dieser Plattform als Türöffner für ihre Kollegen, überwinden Vorbehalte und Vorurteile gegenüber Naturschutzmaßnahmen und intensivieren den Dialog zwischen Landwirtschaft und Naturschutz. Ergebnisse aus Wissenschaft und Forschung und nicht zuletzt aus der Praxis zeigen, dass Empfehlungen und Hinweise innerhalb des Berufsstandes entscheidend für die eigene Betriebsführung sind. Dieses Vertrauen hilft, den Erhalt und die Förderung der Artenvielfalt stärker ins Bewusstsein zu rücken, Maßnahmen umzusetzen und sich an Naturschutzprogrammen zu beteiligen.

Durch die enge Kommunikation mit dem DBV wird die bundesweite Übertragung, Ausweitung und Vernetzung regionaler Plattformen vorangetrieben.

Mit der „Plattform Landwirtschaft & Naturschutz für Biodiversität“ werden der Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Naturschutz nachhaltig verbessert.

Landwirtschaft und Naturschutz arbeiten Hand in Hand am Erhalt und der Förderung der biologischen Vielfalt und sichern damit die Grundvoraussetzungen für wichtige Ökosystemleistungen. Dabei übernehmen Landwirte und Winzer, die bereits Erfahrungen mit Naturschutzmaßnahmen haben, die aktive Rolle als „Botschafter für den Naturschutz“. Sie werben bei Berufskollegen für die Integration von Naturschutzmaßnahmen in betriebliche Abläufe und sind Teil der Plattform zur Information über und zum Management von Naturschutzmaßnahmen, die bestehende Beratungsstrukturen unterstützt.

Landwirte und Winzer geben persönliche Erfahrungen weiter und fungieren als niedrigschwellige, erste Anlaufstelle für Fragen zum produktionsintegrierten Naturschutz. Als Türöffner bauen sie Brücken zu spezialisierten Naturschutzberatern vor Ort. Diese innovative Botschafterfunktion der Landwirte und Winzer, unterstützt durch ein Experten-Netzwerk für die Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen, lässt eine größere Bereitschaft im Berufsstand zur Teilnahme an entsprechenden Aktivitäten erkennen. Ziel ist, mehr Berufskollegen für die aktive Teilnahme an Naturschutzprojekten und -programmen zu mobilisieren.
Die Plattformen bringen Akteure einer Region aus Landwirtschaft und Naturschutz zusammen und geben Vertretern aus Verbänden, Stiftungen, Landwirtschaftskammern, Ministerien, Kommunen, Beratung, Verwaltung und Unternehmen Möglichkeiten zum Austausch und zur Kooperation. Die Verbesserung der biologischen Vielfalt ist das gemeinsame Ziel von Landnutzern und Naturschützern, welches nur in enger Zusammenarbeit aller Beteiligten erreicht werden kann.
Das Projekt ist Teil des vom DBV koordinierten Verbundprojekts „Lebendige Agrarlandschaften – Landwirte gestalten Vielfalt!“, das im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt durch das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie durch die Landwirtschaftliche Rentenbank gefördert wird.
In die Konzeptionierung flossen Ergebnisse mehrerer Veranstaltungen mit Landwirten und Winzern ein, die die Anforderungen an eine Naturschutzberatung und Hemmnisse für die breite Akzeptanz von Naturschutzmaßnahmen auf landwirtschaftlichen Flächen thematisierten und entsprechende Lösungsmöglichkeiten erarbeiteten. So wurden die Eigeninitiative und gegenseitige Hilfe innerhalb des Berufsstandes als sehr effektiv hinsichtlich der Steigerung der Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen hervorgehoben. Im direkten Austausch mit Landwirten und Winzern wurden Netzwerke mit Fachleuten für Naturschutzmaßnahmen, der Austausch mit Berufskollegen und Konzepte für die Verstetigung erfolgreicher Projekte nach deren Förderperiode gefordert.
Die Schaffung einer Anlaufstelle zur Koordination und Organisation der Plattform bedingt eine enge regionale Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren wie Berufsverbänden, Offizialberatung, Kulturlandschaftsstiftungen, Ministerien, Naturschutz, Industrieverbänden und Interessensverbänden (z. B. Imker, Jäger). Zwei regionale Plattformen wurden in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt initiiert. Der Berufsstand in Rheinland-Pfalz ist von zwei Bauernverbänden geprägt, die bereits mit Naturschutz-Projekten in intensiv bewirtschafteten Agrarlandschaften aktiv sind. Darüber hinaus agieren sowohl die Stiftung Kulturlandschaft Rheinland-Pfalz als auch die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz mit besonderer Kompetenz im Bereich des Biotop- und Artenschutzes in Kooperation mit Landwirten. Der DBV begleitet und unterstützt die Etablierung der Plattformen sowohl fachlich als auch strukturell. Aufgrund der bestehenden Kontakte zu den Landwirten und Winzern, die an „Lebendige Agrarlandschaften“ teilnehmen, ist die Ansprache potentieller „Botschafter für den Naturschutz“ in ganz Rheinland-Pfalz sehr vielversprechend. Auch die Stiftung Kulturlandschaft Sachsen-Anhalt führt gemeinsam mit Landwirten, die bspw. im Zuge der Maßnahmenübertragung oder durch andere Projekte mit Naturschutzmaßnahmen vertraut sind, öffentlichkeitswirksame Aktivitäten durch (u.a. Info-Schilder, Arbeitsblätter) und organisiert Fachbeiträge bei Veranstaltungen auf Betrieben (u.a. Feldtag, Hoffest).
Die jeweilige Plattform-Koordination übernimmt die Organisation von Veranstaltungen zur Information von Landwirten und Winzern bzw. unterstützt äquivalente lokale Aktionen. Sie bündelt Informationen über regionale Naturschutz-Projekte in der Landwirtschaft und koordiniert den Austausch innerhalb des Netzwerkes. Landwirte und Winzer, die als Botschafter aktiv werden möchten, werden fachlich auf die Aufgabe vorbereitet und in der Organisation unterstützt. Ideen für gemeinsame regionale Initiativen können gesammelt, Lösungsansätze für bekannte Schwierigkeiten und Hemmnisse erarbeitet, erprobt und verbreitet werden.

Bezug zur biologischen Vielfalt:

Landwirte und Winzer, die aktiv Naturschutzmaßnahmen auf ihren landwirtschaftlichen Flächen umsetzen und damit zum Erhalt und zur Förderung der biologischen Vielfalt in der Agrarlandschaft beitragen, übernehmen Verantwortung und tragen die Idee und das Engagement für den produktionsintegrierten Naturschutz in den Berufsstand. Als „Botschafter für den Naturschutz“ informieren sie ihre Kollegen auf Fachveranstaltungen und helfen dabei, bestehende Hemmnisse und Vorbehalte zwischen Landwirtschaft und Naturschutz zu überwinden. Der Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Naturschutz werden verbessert, so dass sie Hand in Hand am Erhalt und der Förderung der Biodiversität arbeiten und für die Landwirtschaft praktikable und gleichermaßen ökologisch wertvolle Naturschutzmaßnahmen, die in unterschiedlichen Programmen und Projekten entwickelt und erprobt wurden, auf noch mehr landwirtschaftlichen Betrieben etabliert werden können.

Hier kommen Sie zur Stimmabgabe:

https://www.undekade-biologischevielfalt.de/projekte/projekt-des-monats-waehlen/projekt-details/wahl2/Wettbewerb/3320/

Der i.m.a – information.medien.agrar e.V. besteht seit sechzig Jahren

Berlin, 23. November 2020) Es gibt bundesweit wohl kaum eine andere Institution in der Landwirtschaft, die seit sechzig Jahren derart nachhaltig Informations- und Bildungsarbeit betreibt, wie der i.m.a e.V. Am 24. November 2020 begeht der gemeinnützige Verein sein Jubiläum. Aus der ursprünglichen „Aufklärungsarbeit“ über die Landwirtschaft hat sich ein Aufgaben-Spektrum entwickelt, das von der Verbraucherinformation über Bildungsarbeit bis zu wissenschaftlichen Forschungsarbeiten reicht.

Als „Brücke zur Stadt“ war der i.m.a e.V. bei seiner Gründung 1960 in Hannover eine regionale Institution. Man wollte die Bevölkerung in den Städten über die Arbeit und das Leben der Bauernfamilien informieren. Schon damals mangelte es an der Wertschätzung der Landwirtschaft durch Kreise der Gesellschaft – ein Problem, das heute noch zu beobachten ist. Mit dem Erfolg der Arbeit wuchs das Interesse an dem Verein und er wurde bundesweit aktiv. Materialien wie das „1 x 1 der Landwirtschaft“ – eine der traditionsreichsten Publikationen der Agrar-Branche – oder die „Drei-Minuten-Informationen“ gehören seit jeher zu den bekanntesten Publikationen und sind bei den Verbrauchern sehr begehrt.

Mit Bildungsmaterialien für Schulen entwickelte sich eine Kernkompetenz des i.m.a e.V., die inzwischen von mehr als 70.000 Lehrkräften geschätzt wird. Sie nutzen die Unterrichtsposter und Sachinformationen, lesen das Lehrermagazin „lebens.mittel.punkt“ oder lassen sich zu Expeditionen auf den „Lernort Bauernhof“ anregen. Der Verein unterstützt die Lehrkräfte durch die Rezension von Schulbüchern, die seit diesem Jahr erstmals auch auf seiner Online-Plattform nach landwirtschaftlichen Sachthemen und vielen weiteren Aspekten recherchiert werden können.

Das Agri-Lexikon, ein „Wikipedia“ der Landwirtschaft, oder die Begleitung wissenschaftlicher Examensarbeiten sowie repräsentativer Umfragen zum „Image der deutschen Landwirtschaft“ und die Zusammenarbeit mit Universitäten unterstreichen die Bedeutung des i.m.a e.V. auch in diesen Bereichen der Bildungsarbeit. Nicht zuletzt (re)präsentiert der Verein die Landwirtschaft auf Veranstaltungen wie der Bildungsmesse „didacta“, der Internationalen Grünen Woche oder auf anderen großen Verbrauchermessen.

Seit neun Jahren hat der i.m.a e.V. seinen Sitz in der Bundeshauptstadt. Doch auch von hier aus bleibt er der Landwirtschaft eng verbunden. Landwirte nutzen die i.m.a-Materialien für ihre Kommunikationsarbeit, der Verein bringt Verbraucher mit seiner Transparenz-Initiative „EinSichten in die Tierhaltung“ auf die Bauernhöfe oder bietet jungen Verbrauchern mit seiner i.m.a-Schülerpressekonferenz eine Plattform für den Austausch mit Landwirten.
Wie vor sechzig Jahren so gilt auch heute unverändert, dass man die Landwirtschaft am besten verstehen kann, wenn man sie erlebt. Mit dem i.m.a e.V. ist die „Brücke zur Stadt“ zu einem nachhaltigen Bauprojekt geworden, das immer größer und bedeutender wird.

DBV begrüßt Schritt zur Erweiterung der generell unzulässigen Handelspraktiken

(DBV) Anlässlich der Beschlussfassung des Bundeskabinetts am 18.11.2020 zur Umsetzung der UTP-Richtlinie begrüßt der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, dass die nationale Umsetzung der EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken auch unter Nutzung nationaler Gestaltungsspielräume endlich voranschreitet. „Das Gesetzgebungsverfahren muss nun zügig abgeschlossen werden. Wettbewerbsschädliche Konzentrationen im Lebensmitteleinzelhandel (LEH) und teilweise in den vorgelagerten Stufen führen zu Wertschöpfungsverlusten in der Landwirtschaft und bewirken die Gefahr missbräuchlicher Ausnutzung konzentrierter Nachfragemacht. Der Gesetzentwurf des BMEL stärkt die Position der Landwirte in der Lieferkette. Unlautere Handelspraktiken müssen endlich ein Ende haben“, so Rukwied. Eine langjährige Forderung des Deutschen Bauernverbandes besteht daher in einer klareren Abgrenzung zwischen hartem Verhandeln und Missbrauch von Marktmacht in der Lebensmittellieferkette. Die EU hat dafür mit der Richtlinie über unlautere Handelspraktiken eine wichtige Grundlage geschaffen, die von den Mitgliedstaaten auch weitergehend ausgestaltet werden kann. Aus Sicht des DBV müssen insbesondere die so genannten „relativ unzulässigen“ Praktiken (d.h. die dann unzulässig sein sollen, wenn sie nicht ausdrücklich vorab vereinbart sind) grundsätzlich untersagt werden. Solche Vorab-Vereinbarungen sind in der Regel nicht das Ergebnis von Verhandlungen auf Augenhöhe, sondern schieben häufig einseitig Risiken und Kosten dem schwächeren Lieferanten zu. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss hat man dieser berufsständischen Forderung Rechnung getragen und ist über eine reine 1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie hinausgegangen. Generell verboten werden soll auf diesem Weg beispielsweise das Zurückschicken von nicht verkauften und nicht mehr verwendbaren Erzeugnissen ohne Bezahlung und ohne Übernahme der Beseitigungskosten oder die Abwälzung von Lagerkosten des Käufers auf den Lieferanten. Dennoch bleibt die Regelung aus Sicht des DBV unvollständig, weil sie den Schutzbereich auf Lieferanten mit einer maximalen Umsatzgröße von 350 Mio. Euro begrenzt. Die Vertragspartner in der Lieferkette sollten daher über diesen begrenzten Anwendungsbereich hinaus und grundsätzlich unlautere Handelspraktiken in ihren vertraglichen Lieferbeziehungen ausschließen. Der Schutz vor unlauteren Handelspraktiken muss unabhängig von der Größe der jeweiligen Akteure für alle gelten.

„Wir setzen darauf, dass die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) als angedachte nationale Durchsetzungsbehörde ihre Befugnisse auf der Grundlage der EU-Richtlinie konsequent zur Anwendung bringt. Wir erwarten, dass nach Feststellung von Verstößen diese getroffenen Entscheidungen veröffentlicht werden. Wichtig ist, dass die von der Durchsetzungsbehörde festzulegenden Sanktionen wirksam und abschreckend sind. Die im Gesetzentwurf bis zu einer Maximalhöhe von 500.000 Euro vorgesehenen Geldbußen sind aus unserer Sicht zu niedrig und werden den EU-Kriterien noch nicht gerecht“, so Bauernpräsident Rukwied.